Schweden: Streit zwischen Behörde und Genesis Global vor höchstem Verwaltungsgericht

Die Probleme der Genesis Global Limited in Schweden und in Großbritannien haben in den zurückliegenden Jahren für zahlreiche Schlagzeilen gesorgt. In beiden Staaten hat das maltesische Casino-Unternehmen letztlich die Lizenzen verloren.

Die Streitigkeiten sind jedoch noch längst nicht ad acta gelegt. In den Schweden geht es in die nächste Runde – vor dem höchsten Verwaltungsgericht des Landes.

Rückblick – Die Geschichte des Streites

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die Neuordnung des schwedischen Glücksspielmarktes. Die Online Casinos sind verpflichtet, ihre Portale an das Spelpaus-Kundenselbstausschlusssystem anzubinden. Die Datenbank ist vergleichbar mit den neuen Oasis System in Deutschland.

Dies heißt, dass die Casino Betreiber Spielersperren an ein zentrales Register melden müssen. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Casino die Sperre ausgesprochen hat oder ob der Kunde selbst aus Sicherheitsgründen einen vorübergehenden bzw. kompletten Ausstieg gewählt hat.

Die Genesis Global Limited hat sich mit all seinen White Label Casinos geweigert, die Anbindung vorzunehmen und wurde daraufhin von der Spelinspektionen (schwedische Glückspielaufsicht) zu einer Geldstrafe von 4 Millionen SEK (ca. 360.000 Euro) verurteilt.

Der Glücksspielanbieter hat der Aufsichtsbehörde entgegengesetzt, dass man die Selbstausschlusspflichten manuell erfülle und dies durchaus den Compliance Regeln der Spelinspektionen entspreche.

Teilerfolg vor dem ersten Berufungsgericht

Vor dem Berufungsgericht in Jönköping hat die Genesis Global Limited einen Teilerfolg erzielt. Die Richter haben die Strafe von 4 Millionen SEK auf 2 Millionen SEK gesenkt. Am Sachverhalt hat sich aber indes nichts geändert. Die Verletzung der Compliance Vorschriften wurde weiterhin angenommen.

Das Gericht bezieht sich in seinem Urteil lediglich auf die ungenaue Berechnung der Strafe. Die Spelinspektionen könne sich nicht auf einen angenommenen Jahresumsatz beziehen, zu einem Zeitpunkt, an welchem die neuen, schwedischen Glücksspiel-Regeln gerade einmal drei Monate in Kraft waren.

Aufsichtsbehörde setzt zur Gegenklage an

Die „Niederlage“ vor dem Gericht in Jönköping hat die Spelinspektionen wiederum nicht hingenommen und vor dem obersten, schwedischen Verwaltungsgericht eine Gegenklage eingereicht.

Das Gericht hat nun vor wenigen Tagen bestätigt, dass es im Streitfall zwischen der Regulierungsstelle und der Genesis Global Limited eine Entscheidung treffen wird. Das Verwaltungsgericht hat die Klage angenommen und wird sich mit dieser beschäftigen.

Das Urteil dürfte für die schwedische Glücksspielszene richtungweisend sein, da es sich um die erste höchstrichterliche Entscheidung zur Online Gaming Szene im skandinavischen Staat handelt.

Die Fakten zur Genesis Global Limited

In Mitteleuropa sind die Genesis Global Casinos übrigens weiterhin uneingeschränkt verfügbar, dank der gültigen EU-Lizenz aus Malta.

Der Glücksspielanbieter gehört mit seinen Labels zu den erfolgreichsten Firmen der zurückliegenden Jahre. Spieler, die regelmäßig im Internet ihr Glück herausfordern, sind vermutlich bereits auf das eine oder andere Online Casinos des Anbieters getroffen. Die Firma steht hinter folgenden Marken:

Die Genesis Global Limited gibt’s seit 2014. Das Unternehmen arbeitet mit zahlreichen Providern zusammen. In allen aufgeführten Online Casinos finden Sie Spiele von verschiedenen, namhaften Programmierern.